Corporate France, Ltd.

„Warum hast du Sarkozy gewählt?“ fragte ich kürzlich einen guten Freund. Er antwortete: „Weil er etwas verändern will. Weil seit Jahren nichts passiert in Frankreich. Weil wir im internationalen Vergleich immer weiter abrutschen.“ Einen anderen Freund fragte ich, warum er Sarkozy gewählt habe, obwohl dieser bei den Rechten Stimmen gefischt hatte.
Er sagte: „Sarkozy ist Realist: Irgendjemand musste doch in die Scheiße greifen, und die Leute in die Mitte zurückholen. Er hatte den Mut dazu und dadurch nicht nur die Linke, sondern auch Le Pen [Front Nationale] geschlagen.“

frau am fenster

Die Franzosen haben im Mai vergangen Jahres die Veränderung gewählt. Dafür seht Nicolas Sarkozy, und das Wort „Veränderung“ prägt seine Präsidentschaft. Raus aus der Wirtschaftsstagnation, Abbau des kafkaesken Bürokratenapparats, Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, frische Ideen, Kraft – endlich wieder Aufschwung für Frankreich – das ist seine Vision. Sein Konzept? Auch hier die Schlagwörter kurz aufgelistet: Pragmatismus, einfache Lösungen, Effizienz, zielorientierte Ergebnisse.

Der gewaltige Bürokratieapparat befindet sich in einer Krise und wird derzeit auf Herz und Nieren überprüft: Das Justizsystem, Krankenhäuser, das Schulsystem, sie alle sollen entschlackt und optimiert werden. Wie ein Unternehmen will man Frankreich, die Wiege der großen Revolution, auf Vordermann bringen. Dabei macht Sarkozy selbst vor seinen eigenen Ministern nicht halt: Kurz vor den Kommunalwahlen Ende März, engagierte sein Premier François Fillon die amerikanische Edel-Consulting-Agentur Mars & Co. Sie hatte den Auftrag, die Arbeit seiner Minister zu analysieren und eine erste Bilanz vorzulegen. Man könnte behaupten, Sarkozy sei weniger Präsident als hyperaktiver Vorstandsvorsitzender des Unternehmens Corporate France, Ltd.
Regierungschef Fillon sagte angeblich erst kürzlich zu einem seiner Minister: „Ich weiß nicht, wie ich das noch machen soll. Ich finde morgens kaum die Zeit zum Duschen.“

Angesichts des Machtverlusts der Amerikaner, der schwelenden Weltfinanzkrise samt der Angst an den Börsen und einer sich ausweiteten Hungersnot, stellt sich die Frage, ob Sarkozys neoliberalistische Vorhaben nicht längst überholt sind. Andere Länder rufen wieder nach Vater Staat um sich vor den ungewissen Auswirkungen der freien Globalwirtschaft zu schützen. Doch Sarkozy lässt sich davon nicht beeindrucken. Sein Erfolg soll vor allem ein persönlicher sein. Seit Jahren feilt er an seiner Erfolgsgeschichte. „Sarkozy will Kennedy sein,“ schrieben die Journalisten, nachdem Carla Bruni vor einigen Wochen, beim ersten spektakulären Englandbesuch des frisch vermählten Präsidentenpaares, im Jacky Kennedy-Kostümchen auftrat. „Er will sich in der Geschichte unsterblich machen.“

Der einstige kulturelle Niemand Amerika, über den die Franzosen stets pikiert die Nase rümpften und dessen Sprache sie ablehnten, liefert also jetzt sowohl das Rezept für die wirtschaftliche Genesung Frankreichs, als auch die Hollywood-Story für den Mythos Sarkozy. Nach dem amerikanischen Vorbild will der Präsident ein System schaffen, indem es nur Gewinner und Verlierer geben soll. Die Loser fallen raus, Schwäche ist unsexy. „Casses-toi, pauvre con“, sagte er zu einem Mann, der ihn während eines Mengenbads vor laufender Kamera beleidigt hatte. –„Verpiss dich du armer Depp.“ In Ägypten ließ er sich kurz zuvor mit Ray-Ban-Sonnenbrille und Jeans ablichten, mit Carla Bruni-Sarkozy im Arm, ihr Rüschchenslip lugte unter dem Bauchnabel aus der Jeans hervor. Als „Bling-Bling“ bezeichnen viele Franzosen ihren Präsidenten aufgrund seiner kostbaren und gerne mal zur Schau gestellten Accessoires: Rolex und Goldkettchen. Nicola und Carla traten zum ersten Mal in Disneyland Paris gemeinsam vor die Öffentlichkeit.

Dieser ganze Lärm um die Person Sarkozy, seine Liebesaffären und Klatsch-Skandale lenken derweil ab von den Problemen, die Frankreich immer stärker unter den Fingern brennen. Hier ein paar der Brennpunkte im Detail:

1. Arbeit

Travailler plus pour gagner plus“ – „Mehr arbeiten um mehr zu verdienen“ lautete Sarkozys Mantra im Wahlkampf. Sicher, die Menschen arbeiten immer mehr, doch die Kaufkraft der Bevölkerung stagniert, sinkt bei den Rentnern sogar, während die Inflation steigt. Werden die Angestellten-Verträge aufgeweicht, der Kündigungsschutz gelockert? Wie bringt man die Arbeitslosen wieder in Lohn und Brot? Bisher war es für Berufanfänger einfacher, den Sprung von Praktikum zum Arbeitseinstieg zu schaffen als beispielsweise in Deutschland. Auch diese Errungenschaft ist unter der Regentschaft Sarkozys gefährdet. Bisher profitiert nur das wohlhabende Establishment: die oberen 10.000.

2. Die Banlieus

Die Krise der Banlieues brodelt derweil beständig vor sich hin, Paris wartet auf den nächsten Gewaltausbruch. Im November 2007 stieß ein Polizeiauto in der Vorstadt mit zwei Jugendlichen auf einer Vespa zusammen. Prompt wütete nächtelang der Straßenkrieg in vier Vorstädten. Sarkozys Strategie für die Banlieus ist unklar. Er will einige Millionen in die Vorstädte pumpen, es gibt aber keinerlei Reintegrationspläne. Sarkozy setzt weiterhin auf Isolation und massive Polizeipräsenz. Immerhin sind in den Banlieus jetzt versuchsweise Polizisten auf Streife, die selbst aus den Quartiers stammen, um vor Ort einen Dialog mit den Bewohnern aufzunehmen (Eine Maßnahme, die es übrigens schon vor Sarkozys Amtszeit als Innenminister 2002 gab,).

3. Illegale Einwanderer

Auf den Straßen und in den Metrostationen in Paris herrscht bislang immer das gleiche Bild: Polizisten greifen willkürlich Araber und Afrikaner aus der Menge und demütigen sie mit Identitätskontrollen, durchsuchen sie auf Drogen und Waffen. Die Lage der illegalen Einwanderer in Paris ist schlecht. Wer ohne Aufenthaltsgenehmigung erwischt wird, muss das Land verlassen. Manchmal auch dann, wenn dessen Kinder in Frankreich zur Schule gehen, oder die Situation im Heimatland gefährlich ist. Ein Beispiel für Letzteres: Julia Thyssen ist Juristin und hilft, wenn die Zeit es zulässt, bei der militanten Bürgerbewegung ActUp Paris aus. Vor einigen Tagen schrieb sie für ActUp einen Eilbrief an das (neue) Ministerium für Nationale Identität und Immigration, um einen homosexuellen Senegalesen vor dessen imminenten Ausweisung aus zu bewahren. Durch ihre Recherchen konnte sie stichhaltig darlegen, dass eine Abschiebung des Mannes höchstgefährlich für dessen Leben waren: Im Senegal ist Homosexualität strafbar – im Verlaufe des Abschiebeverfahren des betroffenen Senegalesen gab es Massenverhaftungen in Dakar. Das französische Ministerium war über diesen Umstand offensichtlich nicht informiert. Der Senegalese befand sich bereits im Flugzeug, als ActUp-Präsidentin Marie Cuilliez noch bei einflussreichen Kontakten um Hilfe suchte. Der Mann wurde in letzter Minute aus dem Flieger geholt. Ein Happy End für ihn. „Aber was ist mit all den anderen, die in diesem Flugzeug saßen? Mit welchen Schwierigkeiten müssen die sich jetzt auseinandersetztenj? Was wird aus ihrem Schicksal?“ fragt sich Julia jetzt.

4. Kultur

Auch Frankreichs Künstler rufen um Hilfe. Wie überall hängt Ihr Schaffen im großen Maße von der finanziellen Hilfe öffentlicher Mittel ab. Eine unabhängige Kunst braucht die Unterstützung durch Steuergelder. Die bisherige Bereitstellung von Subventionen, wird von fortan von der Regierung an klare Bedingungen geknüpft: „Natürlich wird der Staat die Kunst weiterhin unterstützen, allerdings nur unter den Kriterien der Nachfrage des Publikums,“ so der Kunstkritiker André Rouillé. Das heißt, es werden zukünftig nur noch Mittel dahin fließen, wo messbare Resultate erbracht werden. Kunden-orientierte Kunst wird gezeigt werden müssen. Opern – und Theaterhäuser, Konzertsäle und Galerien müssen von nun an positive Bilanzen abliefern, um überleben zu können. Aus Qualität (Kunst) wird Quantität (Kunde) – der Künstler wird dem Konkurrenzkampf des freien Markts ausgesetzt. Der Staat zieht sich aus der Kultur zurück. Vor allem viele kleine Einrichtungen, die am Rande der kulturellen Szene wirken, stehen damit vor dem Aus.

Wo bleibt der Widerstand?

Die Kommunalwahlen im März haben Sarkozy und seiner Regierung vor drei Wochen die erste saftige Rechnung für ihre bisherige Amtszeit präsentiert: Sieben große Städte, darunter einst rechtskonservative Hochburgen wie Straßburg, gingen an die Opposition verloren. Im Elysee-Palast herrschte Katerstimmung. Sarkozy feuerte seinen Yuppi-Medienchef David Martinon und besetzte den erfahrenen Diplomat Jean-David Levitte als Medienberater Nr. 1. Würdevolleres Auftreten steht beim französischen Staatschef jetzt auf den Fahnen – die Bevölkerung hat ihn vor allem für sein „vulgäres“ Auftreten bestraft.

Ist all das nicht Pulver genug für die linke Opposition? Weit gefehlt. Trotz der Kommunalwahlschlappe profitiert Sarkozy vom Tiefschlaf der französischen Linken, die weiterhin in der Identitätskrise steckt (siehe SPD), die sich noch nicht erholt hat von den Wahltraumata gegen Le Pen / Chirac 2002 und gegen Sarkozy 2007. Der Widerstand läuft inzwischen auf anderen Ebenen ab: Bürgerrechtsbewegungen, kritische Medien, Lokalvertretungen der großen und kleinen Parteien, politische Bands und Theater formieren sich gemeinsam gegen Sarkozy und dessen Vision vom Großunternehmen Frankreich. Angriffsfläche haben sie genug. Nicolas Sarkozy hat in seinem ersten Amtsjahr gezeigt, dass er zwar ein Meister der Demagogie und des Rechtspopulismus ist, außerdem immer wieder Fehler begeht, Skandale verursacht und Niederlagen einstecken muss. Das sollte denen Hoffnung und Antrieb geben, die sich für ein gerechtes Frankreich und Europa interessieren. Der Pariser Mai 2008 (remember `68) könnte heiß werden.

paris berlin

4 Thoughts.

  1. ist euch schon mal aufgefallen, dass jeder immer denkt, sein land sei im internationalen vergleich am abrutschen, müsse reformiert, umgestaltet werden und sei „zu sozial“?
    und jeder denkt immer, die anderen länder sind „schlauer“ (sprich: unmenschlicher, oder bwl-sprech: effektiver).
    was für eine gehirnwäsche.

    ich bin ja immer gegen abbau von staat, aber meistens passiert das genaue gegenteil.
    mehr kontrolle, weniger leben.

    kennedy, sei ein berliner!

    (ha, das kriegst du bestimmt häufiger, oder?
    🙂

  2. Nee, bisher noch nicht. Kriegst dafür den Kennedyschen Verdienstorden für die Meriten. Die meisten kommen mir eher mit „Eh, vorsicht, dass du nicht bald mal erschossen wirst, Alter, HAHAHAHAHA.“
    Dann kann man dann schon schnell einschätzen, ob die Leute Humor haben oder nicht (richtig, in diesem Fall würde die Antwort „Nein“ lauten).

    Zum internat. Vergleich: Ich finde diese „die anderen sind besser / oder machen es doch auch so“ -Argumente sind schon sehr lahm. Eigentlich gelten die nicht als gültiges Argument (So betteln doch auch kleine Kinder: „Der Olaf hat von seinen Eltern auch 70.000 Euro zu Ostern bekommen!) Meistens nützt man die doch für den eigenen Vorteil oder als apologetische Defense. Machen manche Linke aber auch so. „SCHWEDEN, SCHWEDEN!!!“

    Ich komm am 10. Sept! Ahoi!

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